Beschreibung
Die Abgehobenen: Eliten höhlen die Demokratie ausDie Eliten werden immer mehr zur geschlossenen Gesellschaft. Das gilt nicht nur für die Wirtschafts-, sondern zunehmend auch für die politische Elite. Ihre Lebenswelten und die der Bevölkerung driften seit Jahrzehnten auseinander. Sie glauben, dass für sie eigene Regeln gelten und produzieren einen Steuer- und Finanzskandal nach dem anderen. Der renommierte Elitenforscher Michael Hartmann benennt die Folgen: Politikverdrossenheit und Rechtspopulismus.Die einen schimpfen auf "die da oben", andere auf das Elitenbashing. Dabei lohnt es sich, genau hinzusehen:- Wer sind die Eliten?- Wie erneuern sie sich?- Wie hängen ihre Haltungen und ihre Herkunft zusammen?Hartmanns Befund: Die Eliten sind ein abgehobener Selbstrekrutierungsbetrieb, der die Demokratie aushöhlt. Nur durch eine durchgreifende soziale Öffnung der politischen Elite ist eine Wende möglich.Michael Hartmann, renommierter Elitenforscher, setzt mit seinem Buch ein klares politisches Statement zu einem brisanten Thema mit gesellschaftlicher Sprengkraft.
Autorenportrait
Michael Hartmann ist Deutschlands renommiertester Elitenforscher. Er steht für die These, dass Herkunft maßgeblich über den Erfolg entscheidet. Bis Herbst 2014 war Hartmann Professor für Soziologie an der TU Darmstadt. Bei Campus sind von ihm mehrere Bücher zum Thema Elite erschienen, zuletzt "Die globale Wirtschaftselite. Eine Legende" (2016).
Leseprobe
1. Einleitung: Parallelwelt mit eigenen RegelnNach dem Zweiten Weltkrieg war der Begriff "Elite" für Jahrzehnte weitgehend aus der bundesrepublikanischen Öffentlichkeit verschwunden. Seine erste wirkliche Renaissance erlebte er nach dem Zusammenbruch des Ostblocks. Da wurde plötzlich nicht nur in den Medien, sondern auch von Politikern und Wirtschaftsvertretern1 eine Rückbesinnung auf die Vorzüge von Eliten verlangt und in dieser Frage von den Eliten ein auch offen zum Ausdruck gebrachtes Selbstbewusstsein eingefordert. Deutschland war nach dem Ende des Viermächtestatuts wieder eine der wichtigen und auch politisch uneingeschränkt handlungsfähigen Mächte der Welt. Große Teile der herrschenden Eliten glaubten deshalb, man könne und müsse die Skrupel gegenüber dem Elitebegriff, die aus den Verbrechen der Nazizeit herrührten, nun endlich ablegen. Das sei jetzt endgültig Vergangenheit. Wie Briten, Franzosen oder US-Amerikaner das schon immer handhabten, solle man nun auch als Deutscher wieder offensiv zur Notwendigkeit und Bedeutung von Eliten stehen. Seinen vorläufigen Höhepunkt fand diese Entwicklung in der Exzellenzinitiative für den Hochschulbereich. Man verzichtete zwar seitens der politisch Verantwortlichen letztlich offiziell auf den Begriff "Elite", um die gesamte Initiative nicht durch die Wahl eines Begriffs zu gefährden, der bei der Basis von SPD und Grünen als umstritten galt. Dennoch war der Titel "Eliteuniversität" schnell in aller Munde. "Elite" war zumindest in der medialen Öffentlichkeit wieder zu einem überwiegend positiv besetzten Begriff geworden.Mit dem Ausbruch der Finanzkrise war diese positive Wende knapp zwei Jahrzehnte später schon wieder vorbei. Hatten die rasant angestiegenen Managergehälter und einzelne Skandale um Steuerhinterziehung bereits vor 2008 immer wieder für skeptische Stimmen gesorgt, schlug die Stimmung nach der Finanzkrise auf breiter Front um. Für viele Menschen war mit der Krise das zentrale Versprechen der herrschenden Eliten und die wesentliche Begründung ihrer neoliberalen Politik, dass letztlich alle von der durchgreifenden Liberalisierung der Märkte profitierten, widerlegt oder zumindest stark infrage gestellt. Dementsprechend ist in großen Teilen der Bevölkerung das Ansehen der Eliten massiv gesunken und stellenweise sogar richtige Wut gegen sie aufgekommen.Getrennte Lebenswelten Für die Eliten selbst ist diese Entwicklung nicht nachvollziehbar. Sie halten die herrschende neoliberale Politik im Kern nach wie vor für alternativlos und führen die negative Haltung weiter Bevölkerungskreise ihnen gegenüber in der Regel auf Unwissen und fehlgeleitete Emotionen zurück. Die tatsächlichen Ursachen bleiben ihnen damit verborgen. Der frühere Bundesfinanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hat den entscheidenden Grund für diese Fehleinschätzung Anfang November 2017 in einem Interview mit der Zeit folgendermaßen formuliert: "Schon heute glauben viele Bürger nicht mehr, dass unser Gesellschaftssystem alle gleichermaßen behandelt. Das ist der Hauptvorwurf, den ich den sogenannten Eliten mache: Diesen Leuten fehlt jegliches Verständnis dafür, was ihr Tun in der Gesellschaft auslöst. Die Ignoranz ist enorm."2Obwohl verwundert, dass ausgerechnet Steinbrück von solcher Ignoranz spricht, der selbst als ausgesprochen abgehobener Politiker gilt - man erinnere sich nur an seine Wahlkampfauftritte 2013 -, so trifft er doch den Kern der Sache. Die Eliten sind in ihrer großen Mehrheit inzwischen so weit von der breiten Bevölkerung entfernt, dass sie zunehmend Schwierigkeiten haben, deren Probleme zu erkennen und die Folgen ihrer Entscheidungen für die Bevölkerung zu verstehen. Ende 2017 zeigte sich das wieder bei der Entscheidung des Siemens-Vorstands, ungefähr 3?500 Stellen in Deutschland zu streichen und dabei drei Werke in Thüringen und Sachsen zu verkaufen oder zu schließen, darunter ausgerechnet das in Görlitz, wo die AfD bei der Bundestagswahl ein Direktmandat gewonnen hat. Die soziale und politische Brisanz dieser Pläne bei einem gleichzeitigen Gewinn von über 6 Milliarden Euro und einer Dividendenausschüttung von 3 Milliarden war dem Vorstand offensichtlich entweder nicht bewusst oder aber egal. Die öffentlichen Reaktionen des Vorstandschefs Joe Kaeser, etwa auf die Kritik des damaligen SPD-Vorsitzenden Martin Schulz, sprechen eher für die erstgenannte Variante. Er argumentierte zumeist rein betriebswirtschaftlich mit den Zwängen des Marktes und berücksichtigte die sozialen und politischen Konsequenzen überhaupt nicht. Bei der Münchener Sicherheitskonferenz im Februar 2018 sprach er in Bezug auf Görlitz dann sogar davon, dass so etwas angesichts der zu erwartenden Auswirkungen der Digitalisierung "eher als Randnotiz gewertet werden" müsse. Dazu passt dann auch die Bemerkung Kaesers auf einer Pressekonferenz, in der er zur zunehmenden Kluft zwischen Arm und Reich erklärte: "Das passiert im Wesentlichen deshalb, weil viele Arbeitnehmer nicht an der Vermögensbildung durch Aktien teilnehmen." Die völlige Entfremdung von der Lebenswirklichkeit der Durchschnittsbürger, geschweige denn des ärmeren Teils der Bevölkerung, ist bei solchen Äußerungen unübersehbar.Die Lebenswelten von Eliten und Bevölkerung haben sich in den letzten Jahrzehnten immer weiter voneinander entfernt. Das hat in erster Linie mit der enormen Spreizung der Einkommen und Vermögen zu tun. Alle Mitglieder der Eliten verfügen, selbst wenn man den Kreis großzügig definiert, mindestens über ein fünfstelliges Monatseinkommen und gehören damit zum obersten Prozent der Einkommensbezieher. Außerdem verfügen sie in der Regel auch über deutlich überdurchschnittliche Vermögen. So können sie dort Immobilien kaufen beziehungsweise mieten, wo es für die Normalbevölkerung zu teuer ist, oder ihnen gehören solche Immobilien bereits. Sie sind nicht die Opfer der in allen Ballungsräumen rasant voranschreitenden Gentrifizierung der Wohnquartiere, sondern eher ihre Nutznießer. Ihre Alltagswelt bewegt sich damit auch räumlich immer weiter von der der breiten Bevölkerung weg. In anderen Fragen wie etwa bei gesundheitlichen Problemen oder bei der Ausbildung ihrer Kinder stehen ihnen ebenfalls Lösungsmöglichkeiten zur Verfügung, die die meisten Menschen hierzulande nicht haben. Privatschulen spielen beim Schulbesuch allerdings nicht die Rolle, die ihnen in den Medien oft zugeschrieben wird. Von den Kindern der 2012 interviewten Elitenmitglieder waren gerade einmal acht auf einem Internat im In- oder Ausland und auch nur weitere 14 auf einer anderen Privatschule, vor allem Waldorfschulen, insgesamt ein verschwindend geringer Prozentsatz. Auch die Anzahl der auf britischen Internaten weilenden deutschen Schüler ist entgegen allen Meldungen interessierter Vermittlungsagenturen über die Jahre hinweg ziemlich stabil bei um die 2?000 geblieben. 2015 waren es von 27?200 ausländischen Schülern dort gerade einmal 1?930.3 Weit wichtiger ist in dieser Hinsicht, dass die Elitenmitglieder in den wohlhabenden Vierteln einer Stadt wohnen, die Kinder dementsprechend auf die besseren Grundschulen kommen, danach so gut wie immer auf ein Gymnasium gehen und die Eltern bei der Wahl eines Gymnasiums über die Qualität der infrage kommenden Gymnasien Bescheid wissen. Dasselbe gilt später auch bei der Wahl der Hochschule. Man kennt sich einfach aus. Die aus bürgerlichen oder großbürgerlichen Familien stammenden Elitenmitglieder, das heißt fast zwei von drei, verfügen außerdem nicht nur über hohe Einkommen und Vermögen aufgrund der eigenen Spitzenposition, sondern zusätzlich auch über ererbtes familiäres Vermögen. Nach einer Schätzung des Deutschen Instituts für Altersvorsorge geht ein Drittel aller Erbschaften in Höhe von über 300 Milliarden Euro pro Jahr an die oberen 2 Prozent.4 Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) rechnet in einer neuen Studie sogar mit 400 Milliarden Euro pro Jahr. Das mittlere Erbvolumen für das obere Fünftel schätzen die Autoren auf knapp 250?000 Euro, für das unterste Fünftel dagegen nur auf 12?000.5 Zum materiellen Erbe gesellt sich für diese Personen dann noch das immaterielle in Form besserer Bildungsvoraussetzungen und des für die Karrieren wichtigen Habitus hinzu. Größere Vermögen erben in der Regel also die, die es in jeder Hinsicht am wenigsten nötig haben.Die eigene Lebenssituation und die exklusive soziale Rekrutierung der meisten Eliten führen zu einer zunehmenden Homogenität der Einstellungen gerade auch in Fragen sozialer Ungleichheit. Die Welt wird immer mehr nur noch von oben gesehen und beurteilt.6 Das gilt auch für die Medien. Ein für Talkshows denkwürdiges Ereignis hat das Ende 2017 sehr deutlich gemacht. In der Sendung Maybrit Illner am 9. November ging es um Donald Trump und in diesem Zusammenhang auch um "Fake News". Nach einer längeren Wortmeldung von Claus Kleber, einem der prominentesten und einflussreichsten Journalisten des Landes, attackierte der damalige Außenminister Sigmar Gabriel dessen Sichtweise unerwartet heftig. Gabriel wies darauf hin, dass es schon vor Trump offensichtliche Fake News in allen maßgeblichen Medien gegeben habe, und zwar solche mit gravierenden politischen Folgen. Er nannte in diesem Zusammenhang neben den erfundenen Massenvernichtungswaffen des Saddam Hussein, die den Einmarsch in den Irak rechtfertigen halfen, die Mär vom liberalisierten Bankenwesen, das alle wohlhabender mache. Das seien ganz eindeutig Fake News gewesen. Auf Einwände Klebers fuhr er dann fort, indem er die Konsequenzen für die Glaubwürdigkeit der Eliten und der Medien schilderte: "Ich will damit sagen: Diejenigen, die jetzt nichts mehr glauben und die den Eliten, den wirtschaftlichen, den politischen Eliten, den medialen Eliten nichts mehr glauben, die haben eine Lebenserfahrung. Und deren Lebenserfahrung ist, dass die Versprechungen, die ihnen diese Elite vor ein paar Jahren gemacht hat, auch alle falsch waren. Und deswegen glauben sie heute nichts mehr. Wir tun so, als ob der Trump der Erfinder der Fake News war. Da gibt es eine Vorerfahrung, die lautet: Die Globalisierung macht es für alle besser, die Bankenwelt müssen wir nur liberalisieren, dann werden alle wohlhabend, kauft euch alle Aktien, wir müssen den Saddam Hussein endlich fassen und im Irak einmarschieren, weil er Massenvernichtungswaffen hat - alles gelogen. Und jetzt sagen viele: Naja, wem sollen wir eigentlich noch glauben? Und ich glaube, wir dürfen uns um diese Art der Fake News in den liberalen Eliten, zu denen wir ja alle gehören, nicht drum rumdrücken, weil sie die Ursache dafür sind, dass man uns heute nicht glaubt, sondern Trump einen solchen Erfolg hat. Und das sehen wir auch im eigenen Land. Da müssen wir nicht bis nach Amerika gehen."Mit diesen Worten machte Gabriel auf den blinden Fleck aufmerksam, der die Sicht der Medieneliten und auch vieler Journalisten unterhalb der obersten Machtebene massiv einschränkt. Sie waren und sind zu großen Teilen immer noch Teil des herrschenden Konsenses, dass es zur Politik der letzten Jahrzehnte keine wirkliche Alternative gebe. Man schaue sich in diesem Zusammenhang nur die Berichterstattung der großen Medien in der Auseinandersetzung zwischen Hillary Clinton und Bernie Sanders oder zu Jeremy Corbyn an. Corbyn wurde bis wenige Wochen vor der Wahl als Spinner hingestellt, der mit seinen Ideen die Labour Party ruinieren würde. Erst nachdem genau das Gegenteil eingetreten war, besannen sich zumindest Teile der Medien auf eine objektivere Darstellung. Bei Sanders war es genauso. Obwohl mehrere Umfragen darauf hinwiesen, dass nur er und nicht Clinton gegen Trump eine Siegeschance hätte, wurde ohne Unterlass die Botschaft verkündet, Clinton sei die Einzige, die Trump besiegen könne. In beiden Fällen haben die meinungsbildenden Journalisten aufgrund ihrer eigenen privilegierten Situation nicht verstanden, wie große Teile der Bevölkerung denken und welche politischen Schlussfolgerungen sie daraus ziehen. Selbst nach dem Sieg von Trump und dem guten Abschneiden der Labour Party hat es keine umfassende Debatte über diese Fehleinschätzungen gegeben. Es gibt zwar vermehrt kritische Stimmen, der Mainstream aber konzentriert sich entweder auf Faktoren, die - wie der Einfluss russischer Hacker auf den Wahlkampf - für den Wahlausgang nebensächlich sind, oder aber auf die Wirkung von Fake News in den neuen Sozialen Medien, denen man dann in der Regel die eigene Berichterstattung als objektiv und faktenorientiert gegenüberstellt. Dass Sanders in Meinungsumfragen immer noch der populärste Politiker der USA ist und Hillary Clinton immer noch unpopulärer als Donald Trump, findet so gut wie keine Erwähnung in den liberalen US-Medien und überhaupt keine Erwähnung in den deutschen Medien. Stattdessen wurde nach der Rede von Talkshow-Königin Oprah Winfrey bei der Golden-Globe-Gala Anfang Januar 2018 überall lang und breit darüber spekuliert, ob sie bei der nächsten Präsidentschaftswahl für die Demokraten antritt. Spiegel Online erklärte sie zwei Tage später sogar zur "einzigen Hoffnung für die Liberalen in Amerika". Eine wirklich intensive selbstkritische Diskussion über die eigene Rolle und die eigenen Fehler gibt es in den Medieneliten bislang weder jenseits noch diesseits des Atlantiks. Das hat auch die Sendung von Illner sehr deutlich gezeigt. Eine solche Debatte findet derzeit allerdings in den unteren und mittleren Etagen des Medienbetriebs statt, vor allem in den öffentlich-rechtlichen Anstalten. Ausgangspunkt sind der Sieg Trumps und die Erfolge rechtspopulistischer Parteien in Europa. Gerade unter jüngeren Journalisten gibt es eine intensive Diskussion über den sogenannten "Oberschichten-Journalismus", die aufgrund der zunehmenden Angriffe auf das öffentlich-rechtliche System in Deutschland - noch stärker aber in Österreich und vor allem in der Schweiz - inzwischen auch die Führungsebenen bei ARD und ZDF erreicht hat. Anders als bei den meisten prominenten und einflussreichen Journalisten stellt man sich hier ernsthaft die Frage, ob die eigene Lage und Herkunft nicht den Blick auf die gesellschaftliche Realität breiter Bevölkerungskreise vernebelt oder verstellt haben. Diese Kritik trifft in ganz besonderem Maße auf den sogenannten Hauptstadtjournalismus zu. Da inzwischen auch viele regionale Medienkonzerne - zum Beispiel die Funke-Mediengruppe mit der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung als wichtigster Zeitung oder die DuMont-Mediengruppe mit ihren Kölner Blättern, der Berliner Zeitung oder der Hamburger Morgenpost - ihre Politikredaktionen zentral in Berlin angesiedelt haben, konzentrieren sich die meisten der mit Bundespolitik befassten Journalisten heute auf einem guten Quadratkilometer zwischen Brandenburger Tor und Gendarmenmarkt, S-Bahnhof Friedrichstraße und Leipziger Straße samt einigen angrenzenden Straßen wie im Falle der Springer-Zentrale. In diesem kleinen Areal sind auch die meisten Hauptstadtdependancen der großen Konzerne angesiedelt. Der Bundestag und wichtige Ministerien wie das Finanzministerium grenzen ebenfalls unmittelbar an, sodass die Journalisten, die Politiker und die Firmenvertreter sich regelmäßig in denselben Restaurants und Cafés treffen und dort die Lage erörtern können. Es ist offensichtlich, dass die Gefahr groß ist, sich sowohl ständig gegenseitig in einer bestimmten Sicht der Dinge zu bestätigen als auch als Journalist selbst Politik mitgestalten zu wollen. Unter kritischen Journalisten ist in dieser Beziehung immer von der "Blase" oder "Käseglocke" Berlin zu hören, zumal die große Mehrzahl der Beteiligten auch noch in den benachbarten Vierteln der Stadt wie vor allem am Prenzlauer Berg mit ihren homogen bürgerlich-akademischen Milieus wohnt.Aber auch unabhängig von dieser spezifischen Berliner Situation spielen die eigene Lebenswirklichkeit und Herkunft eine entscheidende Rolle. Zum einen stellen die Spitzenvertreter der privaten Medienkonzerne mit fast 77 Prozent Bürger- und Großbürgerkindern nach den Topmanagern der Wirtschaft immerhin die sozial zweitexklusivste aller Eliten. Zum anderen sorgen die drei großen Journalistenschulen in Hamburg, Köln und München, die für Karrieren in diesem Bereich eine große Bedeutung haben, für eine außerordentlich strikte soziale Selektion. Nach einer Anfang dieses Jahrzehnts durchgeführten Studie stammen 68 Prozent der Journalistenschüler dort aus der höchsten von vier Herkunftsgruppen (Akademiker in leitender Position) und kein einziger aus der niedrigsten (Arbeiter sowie untere und mittlere Angestellte und Beamte).7 Zur Welt der Normalbevölkerung, geschweige denn zu deren unterer Hälfte, fehlt ihnen familiär einfach der Draht. Das entscheidende Problem in der Berichterstattung sind deshalb nicht eine bewusst verfälschte Darstellung oder böser Wille, sondern der durch die eigene Situation und Herkunft verengte Blickwinkel. Das gilt im Übrigen auch im Hinblick auf in der DDR aufgewachsene Personen. In den beiden für die neuen Bundesländer zuständigen öffentlich-rechtlichen Sendern MDR und RBB besetzen sie gerade einmal sieben der 28 wichtigen Führungspositionen (Intendanten, Chefredakteure, Direktoren). Bei den privaten Zeitungen im Osten sieht es nicht viel anders aus. Von ihren 13 Geschäftsführern trifft es auf zwei, von den 13 Chefredakteuren immerhin auf acht zu.8 Allerdings wurde der einzige auch bundesweit bekannte unter ihnen, Sergej Lochthofen, Chefredakteur der Thüringischen Allgemeinen, Ende 2009 von der WAZ-Führung entlassen und durch einen Journalisten aus Nordrhein-Westfalen ersetzt. In den anderen Sektoren ist die Lage bis auf die Politik sogar noch schlechter. Unter den mehr als 500 Vorstandsmitgliedern der hundert größten deutschen Unternehmen findet man ebenso wie unter den ungefähr 160 Staatssekretären und Abteilungsleitern der Bundesministerien oder den fast 340 Richtern an den Bundesgerichten jeweils nur eine Handvoll ehemaliger DDR-Bürger.9 Selbst an den Gerichten in den neuen Bundesländern bekleiden sie nur 5,9 Prozent der leitenden Positionen.10 Auf die Entwicklung in den neuen Bundesländern, vor allem den rasanten Aufstieg der AfD, wird vor Ort also zumeist von Eliteangehörigen reagiert, deren Prägung in der alten Bundesrepublik erfolgte. Zudem verstärkt die Dominanz der "Westimporte" in den Spitzenpositionen das Gefühl vieler Einwohner im Osten, auf die wichtigen Entscheidungen keinen wirklichen Einfluss zu haben.Die in sozialen Fragen beschränkte und weitgehend homogene Sicht unter den Mitgliedern der Eliten ist keine Frage des individuellen Charakters. Die entsprechenden Personen sind im privaten Umgang genauso nett oder brüsk, genauso freundlich oder unfreundlich, genauso eitel oder bescheiden, genauso ehrlich oder verlogen wie andere Menschen auch. Was sie von denen in erster Linie unterscheidet, ist ihr Blick auf die gesellschaftliche Wirklichkeit, das Resultat der realen Distanz zwischen ihnen und der Normalbevölkerung. Diese Distanz kann das eigene Verhalten je nach individueller Lebensgeschichte konkret ganz unterschiedlich prägen. Zwei Beispiele von sehr prominenten und mächtigen Mitgliedern der Wirtschaftselite illustrieren das Spektrum der Möglichkeiten sehr anschaulich. Hans Graf von der Goltz, Spross einer der ältesten deutschen Adelsfamilien, langjähriger Generalbevollmächtigter von Herbert Quandt und Aufsichtsratsvorsitzender von BMW, hat in einem Interview vor langen Jahren das Verhältnis zwischen Elite und einfacher Bevölkerung einmal so charakterisiert: Man erkenne den wirklichen Adel daran, wie höflich und freundlich er mit seinem Dienstpersonal umgehe. Wer wirklich dazugehöre, müsse den sozialen Unterschied gegenüber dem "gemeinen Volk" nämlich nicht demonstrieren. Ferdinand Piëch dagegen verkörpert einen völlig anderen Typus. Er galt immer als eher menschenscheu und als Kontrollfreak, obwohl er zu den reichsten Männern der Republik zählt und schon in einer sehr reichen Familie aufgewachsen ist. Er misstraute Menschen durchweg und setzte ihnen gegenüber nicht auf Freundlichkeit, sondern auf Angst und Kontrolle. Die Mächtigen - Skandale und kein Unrechtsbewusstsein Was beide dann aber wieder eint, das ist ein Merkmal, das für die meisten Elitenmitglieder vor allem in der Wirtschaft charakteristisch ist. Die Ausübung von Macht über längere Zeiträume hat zur Folge, dass der Glaube wächst, die allgemeinen Regeln hätten für einen selbst nur noch eingeschränkt Gültigkeit. Da würden eigene Regeln gelten. Man stehe etwas oder auch etwas mehr über dem Gesetz. Bei Piëch war das immer unübersehbar. In einem Artikel des Focus Ende 2006 hieß es mal über ihn, Regeln seien für ihn da, um gebrochen zu werden. Diese Grundhaltung hat sich in zahlreichen Finanzskandalen niedergeschlagen. Handelte es sich bis Anfang dieses Jahrtausends wie zum Beispiel beim Springreiter und Goldmedaillengewinner Paul Schockemöhle oder beim Vater von Tennislegende Steffi Graf, die beide wegen Steuerhinterziehung in zweistelliger Millionenhöhe verurteilt wurden, noch eher um Einzelfälle, so begann dann Anfang 2008, interessanterweise fast parallel zum Beginn der Finanzkrise, mit der Verhaftung von Klaus Zumwinkel eine nun seit einem Jahrzehnt andauernde und schier nicht abreißen wollende Kette einschlägiger Fälle. Zumwinkel, Vorstandsvorsitzender der Deutschen Post und Aufsichtsratsvorsitzender der Deutschen Telekom, bis dahin einer der angesehensten Topmanager der Bundesrepublik, wurde der Steuerhinterziehung in Höhe von gut 1 Million Euro beschuldigt und im Januar 2009 dann vom Bochumer Landgericht zu zwei Jahren Haft auf Bewährung und einer Geldstrafe von 1 Million Euro verurteilt. Sein durch dieses Urteil erzwungenes Ausscheiden als Vorstandschef ließ er sich im März 2009 allerdings durch die Auszahlung seiner gesamten Pensionsansprüche in Höhe von 20 Millionen Euro durch die Deutsche Post "versüßen". Wegen desselben juristischen Delikts, ebenfalls in Millionenhöhe, wurden 2013 binnen weniger Monate mit dem FC-Bayern-Präsidenten Uli Hoeneß, dem ehemaligen Chefredakteur und Herausgeber der Zeit Theo Sommer und der Emma-Herausgeberin Alice Schwarzer gleich weitere drei prominente und einflussreiche Personen angeklagt. Auch sie mussten diesbezügliche Gerichtsurteile akzeptieren, die von einer reinen Geld- über eine Bewährungs- bis hin zu einer Gefängnisstrafe reichten. Da sich alle drei stets auch als moralische Instanzen inszeniert hatten, erregte ihr Fehlverhalten in der Öffentlichkeit besondere Aufmerksamkeit. Dagegen wurde die ebenfalls 2013 bekannt gewordene und mit 440 Millionen Euro im Umfang weit schwerwiegendere Steuerhinterziehung der Familie Engelhorn außerhalb Bayerns kaum wahrgenommen. Wohl deshalb auch kamen die beiden Töchter des mehrfachen Milliardärs Curt Engelhorn, die diese Steuern bei einer Schenkung seitens ihres Vaters zu zahlen "vergessen" hatten, mit einer Bewährungsstrafe und einer Geldbuße von jeweils 2 Millionen Euro davon. Da sie danach sofort in die Schweiz ausreisten und die dortige Staatsbürgerschaft annahmen, wird sich daran trotz der neuen Informationen durch die "Paradise Papers" auch nichts mehr ändern. In diesen Fall ist im Übrigen mit dem Wirtschaftsanwalt Reinhard Pöllath, Vorsitzender der Aufsichtsräte der beiden Großkonzerne Maxingvest (früher Tchibo) und Beiersdorf, auch ein ausgesprochen einflussreiches Mitglied der deutschen Wirtschaftselite verwickelt. Das fand in den Medien aber ebenfalls so gut wie keinen Niederschlag. Dasselbe trifft auch auf die Vorgänge rund um die jetzt zur Deutschen Bank gehörende frühere Privatbank Sal. Oppenheim zu. Sie sind allenfalls hin und wieder in den Wirtschaftsjournalen ein Thema. Dort erfährt man dann beispielsweise, dass viele sehr reiche Unternehmerfamilien wie die Oetkers, die Haniels, die Deichmanns, die Riegels (Haribo) oder die Brüder Strüngmann, die früheren Eigentümer des Generikaherstellers Hexal, Hunderte von Millionen in fragwürdige Fonds der Bank investiert haben, um Steuern zu sparen. Nun treffen sich all diese Unternehmer mit der Bank vor Gericht, um die Rückabwicklung von Fonds durchzusetzen, bei denen das Steuersparmodell aufgrund von Ermittlungen der Steuerbehörden und der Staatsanwaltschaft nicht mehr funktioniert, und einen Schadenersatz für entgangene Gewinne zu erreichen. Bislang haben sie allerdings fast alle Verfahren verloren, weil sie in der Regel nicht glaubhaft machen konnten, nicht zu wissen, wie solche Fonds konstruiert sind und wie hoch das Risiko bei solchen Anlagevarianten ist.Auf ein sehr großes Medieninteresse stieß demgegenüber die Causa Franz Beckenbauer. Im Herbst 2016 wurde bekannt, dass die "Lichtgestalt" des deutschen Fußballs die Organisation der Weltmeisterschaft 2006 nicht, wie öffentlich immer bekundet, ehrenamtlich übernommen, sondern dafür einen Betrag in Höhe von 5,5 Millionen Euro erhalten hatte. Dieser war zudem nicht versteuert worden. Danach wurden noch weitere sehr zweifelhafte Millionenzahlungen seitens des Weltfußballverbands FIFA an Beckenbauer bekannt, die seinen Ruf zusätzlich ramponierten. Im Zusammenhang mit der Aufdeckung des Cum-Ex-Skandals gerieten auch der Milliardär Carsten Maschmeyer und seine Frau, die Schauspielerin Veronica Ferres, sowie der befreundete Fußballtrainer Mirko Slomka in den Fokus der Öffentlichkeit. Sie hatten bei der Schweizer Privatbank Sarasin insgesamt 40 Millionen Euro in einen Fonds investiert, der sich einmal gezahlte Steuern auf Dividenden durch die deutschen Finanzämter mehrfach erstatten ließ und durch diese sogenannten Cum-Ex-Geschäfte erhebliche Gewinne machen sollte. In ähnliche Fonds bei dieser Bank hatten ebenfalls der bekannte Hamburger Prominenten- und Medienanwalt Matthias Prinz, der milliardenschwere Fleischfabrikant Clemens Tönnies, zugleich Aufsichtsratsvorsitzender von Schalke 04, der Drogeriemilliardär Erwin Müller, der in den Jahren zuvor schon wegen Steuerhinterziehung negativ aufgefallen war, der Bekleidungshersteller Peter Schöffel und die für ihre Marmeladenproduktion bekannte Familie Stute hohe Summen eingezahlt.In Verbindung mit der rigorosen Ausnutzung aller rechtlichen Grauzonen hat das auf Dauer Folgen für die Einstellung der Bevölkerung. Hans Richter, ehemaliger Leiter der Schwerpunktstaatsanwaltschaft für Wirtschaftsstrafsachen in Stuttgart und einer der profiliertesten Wirtschaftsstrafrechtler der Bundesrepublik, hat in einem Interview mit Zeit Online diesbezüglich die Formulierung benutzt: "Wir zerrütten auf diese Weise den Rechtsstaat." Auf die Frage am Schluss des Interviews, ob sich ein Teil der Elite gegenüber dem Rest der Bevölkerung entsolidarisiere, antwortet er dann, dass er diese Tendenz in vielen Bereichen sehe. Man schöpfe die Vorteile so aus, dass man nicht auf staatliche Gewährleistungen angewiesen sei. Außerdem komme es für viele "nur darauf an, dass etwas nicht ausdrücklich als illegal gekennzeichnet ist, um ihr Handeln in der Grauzone als legal zu bezeichnen und zu rechtfertigen".11In jüngster Zeit stechen vor allem der VW-Skandal und das Ende von Air Berlin in puncto Elitenverhalten in Finanzfragen gleichermaßen hervor. Dass dem Ex-VW-Chef Martin Winterkorn sein Abgang im September 2015 nach Bekanntwerden des Skandals trotz Folgekosten für den Konzern in Milliardenhöhe nicht nur mit einer Weiterzahlung seines millionenschweren Gehalts bis Ende 2016, sondern im Ruhestand danach auch mit einer täglichen Rente von 3?100 Euro versüßt wird, fällt dabei ebenso negativ auf wie die Tatsache, dass seine ehemalige Vorstandskollegin Christine Hohmann-Dennhardt nach nur 13 Monaten im Amt das Unternehmen Anfang 2017 mit einer Abfindung von über 12 Millionen Euro verließ. Bei Hohmann-Dennhardt kommt erschwerend hinzu, dass die breite Bevölkerung an sie als langjähriges SPD-Mitglied, ehemalige Justizministerin von Hessen und frühere Bundesverfassungsrichterin strengere Maßstäbe anlegt als an Topmanager wie Winterkorn, bei denen man sich an ein solches Verhalten schon fast gewöhnt hat.
Inhalt
Inhalt1. Einleitung: Parallelwelt mit eigenen Regeln 7Getrennte Lebenswelten 8Die Mächtigen - Skandale und kein Unrechtsbewusstsein 17Der Aufstieg des Rechtspopulismus - eine Antwort auf das Elitenverhalten 262. Eine zunehmend geschlossene Gesellschaft 31Elite heißt Macht ausüben 33Bürgerkinder suchen Bürgerkinder: Die Persönlichkeitsmerkmale sind ausschlaggebend 47Die Eliten der wichtigen gesellschaftlichen Bereiche verbindet viel - ein internationaler Vergleich 75Die Mär von den kosmopolitischen Eliten 903. Wie Eliten die soziale Ungleichheit vorantreiben 98Großbritannien und die USA: Politiker aus der Upperclass machen Politik für die Upperclass 98Deutschland: ein ähnliches Spiel zwei Jahrzehnte später 114Bürgerkinder mit Verbindungen zur Wirtschaft - die Lebenswege der Verantwortlichen in Politik und Verwaltung 138Die Erbschaftsteuer für Familienunternehmen - ein Geschenk für große Firmen 145Die Herkunft der politischen Elite prägt ihre Entscheidungen 1504. Eigennutz vor Gemeinnutz - so ticken die Eliten 154Eine eigentümliche Sichtweise: Steuern als staatlicher Raubzug, Steuerhinterziehung als Kavaliersdelikt 157Legitimierung krimineller Finanztricks: Die Dreistigkeit der Cum-Ex-Geschäfte 168Verteidigung der sozialen Unterschiede als Leistungsgerechtigkeit 177Verkehrte Welt oder Schuld an der Finanzkrise sind die Staatsausgaben 190Abgehoben und abgeschottet: Die Eliten leben in ihrem eigenen Kosmos 2015. Eine Politik jenseits des Neoliberalismus ist nötig und möglich 214Herrschende Politik, Politikverdrossenheit und Rechtspopulismus 215Schlüsselwort soziale Gerechtigkeit 226Veränderung ist möglich - der Zeitgeist kann sich drehen 232Vier Modelle für die Zukunft: Merkel, Macron, Kurz oder Corbyn? 239Ein Politikwechsel ist machbar - hier und jetzt 244Anmerkungen 251Literatur 265
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