Beschreibung
InhaltsangabeEinleitung: Notwendigkeit einer umfassenden Untersuchung; Ziel und Problematik der Untersuchung; Gang der Darstellung.- Der Begriff der Unterlassung: Allgemeiner und juristischer Unterlassungsbegriff; Das Unterlassen im Delikts- und Strafrecht; Unterscheidung von Handlung und Unterlassungsanspruch; Zur Notwendigkeit eines Unterlassungswillens; Die Duldung als Unterfall der Unterlassung; Fazit.- Entwicklung des Rechts der Unterlassungsansprüche: Römisches und gemeines Recht; Frühe Rechtsprechung des Reichsgericht; Die Entwicklung seit dem Inkrafttreten des BGB; Die heutige Bedeutung der Unterlassungsansprüche.- Vertragliche und gesetzliche Unterlassungsansprüche: Einteilung der Unterlassungsansprüche; Grundsätzliche Unterscheidung nach der Entstehung; Gemeinsamkeiten aller Unterlassungsansprüche; Handlungs- und erfolgsbezogene Unterlassungspflichten; Ergebnis.- Vertragliche Unterlassungsansprüche: Einführung; Arten vertraglicher Unterlassungsansprüche; Unterlassungsansprüche als Pendant vertraglicher Nebenpflichten; Unterlassungsansprüche als Ergänzung von Hauptleistungsansprüchen; Unterlassungsansprüche zur Verhinderung sonstiger Vertragsverletzungen; Unterlassungsansprüche gegen Schutzpflichtverletzungen; Vertragliche Unterlassungsansprüche Dritter; Entstehung und Voraussetzungen vertraglicher Unterlassungsansprüche; Rückgängigmachung eines Verstoßes.- Gesetzliche Unterlassungsansprüche: Anspruchsgrundlagen gesetzlicher Unterlassungsansprüche; Unterlassung als Gegenstand eines materiellen Anspruchs; Die Entstehung des gesetzlichen Unterlassungsanspruchs; Einteilung der gesetzlichen Unterlassungsansprüche.- Die Voraussetzungen gesetzlicher Unterlassungsansprüche: Die Voraussetzungen des Verletzungsunterlassungsanspruchs nach H.M.; Beweisrechtliche Fragen des Verletzungsunterlassungsanspruchs;Voraussetzungen des Vorbeugenden Unterlassungsanspruchs; Zum Wegfall der Begehungsgefahr; Zwischenfazit.- Inhalt und Umfang des gesetzlichen Unterlassungsanspruchs: Der Inhalt des gesetzlichen Unterlassungsanspruchs; Abgrenzung von Beseitigungs- und Unterlassungsanspruch; Die Abgrenzung von Unterlassungs- und Schadensersatzanspruch; Sonderprobleme; Der Umfang des Unterlassungsanspruchs; Aufbrauchs- oder Umstellungsfristen; Unterlassungsanspruch und Verhältnismäßigkeit; Rückschluß auf die Dogmatik des gesetzlichen Unterlassungsanspruchs; Rechtsfolgen von Verstößen.- Die außergerichtliche Beilegung gesetzlicher Unterlassungsansprüche: Der wettbewerbsrechtliche Unterlassungsvertrag; Die (wettbewerbsrechtliche) Abmahnung; Die Unterwerfung; Der Inhalt des Unterlassungsvertrags und seine Ermittlung; Die Beendigung des wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsvertrags; Unterlassungsvertrag und AGB-Gesetz; Der unwirksame Unterlassungsvertrag.- Unterlassungsansprüche und allgemeines Schuldrecht: Die Problematik; Die Fälligkeit von Unterlassungsansprüchen; Erfüllung; Unmöglichkeit; Sonstige Erlöschensgründe für Unterlassungsansprüche; Schuldnerverzug; Gläubigerverzug; Unterlassungsanspruch und Leistungsverweigerungsrechrt; Mehrheit von Schuldnern und Gläubigern; Exkurs: Zur Anwendbarkeit des § 687 II BGB.- Die Haftung für Zuwiderhandlungen dritter und der Begriff des Störers: Die Unterlassungshaftung für Dritte; Lösung des Problems über den Störerbegriff; Haftung bei Personengesellschaften und juristischen Personen.- Rechtsnachfolge bei Unterlassungsansprüchen: Rechtsnachfolge auf der Gläubigerseite; Rechtsnachfolge auf der Schuldnerseite; Prozeßstandschaft bei Unterlassungsansprüchen; Prozessuale Rechtsnachfolge.- Verjährung von Unterlassungsansprüchen: Die Zwecke der Verjährung; Zur Verjährbarkeit von Unterlassungsansprüchen; Verjährungsbeginn; Rechtsfolgen der Verjährung; Die Unterbrechung der Verjährung; die Einrede der Verjährung im Unt
Inhalt
Einleitung: Notwendigkeit einer umfassenden Untersuchung; Ziel und Problematik der Untersuchung; Gang der Darstellung.- Der Begriff der Unterlassung: Allgemeiner und juristischer Unterlassungsbegriff; Das Unterlassen im Delikts- und Strafrecht; Unterscheidung von Handlung und Unterlassungsanspruch; Zur Notwendigkeit eines Unterlassungswillens; Die Duldung als Unterfall der Unterlassung; Fazit.- Entwicklung des Rechts der Unterlassungsansprüche: Römisches und gemeines Recht; Frühe Rechtsprechung des Reichsgericht; Die Entwicklung seit dem Inkrafttreten des BGB; Die heutige Bedeutung der Unterlassungsansprüche.- Vertragliche und gesetzliche Unterlassungsansprüche: Einteilung der Unterlassungsansprüche; Grundsätzliche Unterscheidung nach der Entstehung; Gemeinsamkeiten aller Unterlassungsansprüche; Handlungs- und erfolgsbezogene Unterlassungspflichten; Ergebnis.- Vertragliche Unterlassungsansprüche: Einführung; Arten vertraglicher Unterlassungsansprüche; Unterlassungsansprüche als Pendant vertraglicher Nebenpflichten; Unterlassungsansprüche als Ergänzung von Hauptleistungsansprüchen; Unterlassungsansprüche zur Verhinderung sonstiger Vertragsverletzungen; Unterlassungsansprüche gegen Schutzpflichtverletzungen; Vertragliche Unterlassungsansprüche Dritter; Entstehung und Voraussetzungen vertraglicher Unterlassungsansprüche; Rückgängigmachung eines Verstoßes.- Gesetzliche Unterlassungsansprüche: Anspruchsgrundlagen gesetzlicher Unterlassungsansprüche; Unterlassung als Gegenstand eines materiellen Anspruchs; Die Entstehung des gesetzlichen Unterlassungsanspruchs; Einteilung der gesetzlichen Unterlassungsansprüche.- Die Voraussetzungen gesetzlicher Unterlassungsansprüche: Die Voraussetzungen des Verletzungsunterlassungsanspruchs nach H.M.; Beweisrechtliche Fragen des Verletzungsunterlassungsanspruchs;Voraussetzungen des Vorbeugenden Unterlassungsanspruchs; Zum Wegfall der Begehungsgefahr; Zwischenfazit.- Inhalt und Umfang des gesetzlichen Unterlassungsanspruchs: Der Inhalt des gesetzlichen Unterlassungsanspruchs; Abgrenzung von Beseitigungs- und Unterlassungsanspruch; Die Abgrenzung von Unterlassungs- und Schadensersatzanspruch; Sonderprobleme; Der Umfang des Unterlassungsanspruchs; Aufbrauchs- oder Umstellungsfristen; Unterlassungsanspruch und Verhältnismäßigkeit; Rückschluß auf die Dogmatik des gesetzlichen Unterlassungsanspruchs; Rechtsfolgen von Verstößen.- Die außergerichtliche Beilegung gesetzlicher Unterlassungsansprüche: Der wettbewerbsrechtliche Unterlassungsvertrag; Die (wettbewerbsrechtliche) Abmahnung; Die Unterwerfung; Der Inhalt des Unterlassungsvertrags und seine Ermittlung; Die Beendigung des wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsvertrags; Unterlassungsvertrag und AGB-Gesetz; Der unwirksame Unterlassungsvertrag.- Unterlassungsansprüche und allgemeines Schuldrecht: Die Problematik; Die Fälligkeit von Unterlassungsansprüchen; Erfüllung; Unmöglichkeit; Sonstige Erlöschensgründe für Unterlassungsansprüche; Schuldnerverzug; Gläubigerverzug; Unterlassungsanspruch und Leistungsverweigerungsrechrt; Mehrheit von Schuldnern und Gläubigern; Exkurs: Zur Anwendbarkeit des § 687 II BGB.- Die Haftung für Zuwiderhandlungen dritter und der Begriff des Störers: Die Unterlassungshaftung für Dritte; Lösung des Problems über den Störerbegriff; Haftung bei Personengesellschaften und juristischen Personen.- Rechtsnachfolge bei Unterlassungsansprüchen: Rechtsnachfolge auf der Gläubigerseite; Rechtsnachfolge auf der Schuldnerseite; Prozeßstandschaft bei Unterlassungsansprüchen; Prozessuale Rechtsnachfolge.- Verjährung von Unterlassungsansprüchen: Die Zwecke der Verjährung; Zur Verjährbarkeit von Unterlassungsansprüchen; Verjährungsbeginn; Rechtsfolgen der Verjährung; Die Unterbrechung der Verjährung; die Einrede der Verjährung im Unterlassungsprozeß.- Verwirkung von Unterlassungsansprüchen: Einführung; Abgrenzung von anderen Rechtsinstituten; Die Voraussetzungen der Verwirkung; Verwirkung von Unterlassungsansprüchen; Rechtsf ...
