Andreas Möller beschäftigt sich mit den Problemen des Städtebaurechts am Wendepunkt vom Wachstum zur Schrumpfung der deutschen Städte. Dabei stehen die flächenhaften Abrissmaßnahmen des Stadtumbaus in den neuen Ländern im Vordergrund. Typisierbare Konflikte zwischen den Stadtumbauakteuren machen freiwillige vertragliche Einigungen, von denen der Gesetzgeber des EAG Bau ausging, in vielen Fällen unwahrscheinlich. Der Einsatz hoheitlicher Instrumente des Sanierungsrechts zur Durchsetzung des flächenhaften Rückbaus stellt der Autor auch in Kombination mit den Regelungen des Stadtumbaurechts dar und zeigt mögliche Vor- und Nachteile für Gemeinden und Wohnungsunternehmen auf. Probleme der sog. "informellen Planung" und der Einsatz städtebaulicher Gebote im Stadtumbau werden von Möller eingehend erörtert. Am Ende der Untersuchung stehen Hinweise für den praktischen Einsatz des besonderen Städtebaurechts im Stadtumbau und Anregungen für eine Anpassung des bestehenden Rechts.

Leseprobe

Inhaltsübersicht: Einleitung - 1. Kapitel: Rahmenbedingungen des Stadtumbaus: Ursachen der Leerstandsentwicklung - Leerstand und Auswirkungen - Förderrechtliche Aspekte - Hoheitliche Steuerung im Stadtumbauprozess - 2. Kapitel: Rückbau und Eigentumsgarantie: Eigentumsgarantie - Eingriffe durch Rückbauplanungen und -maßnahmen - 3. Kapitel: Konzeptplanung: Entwicklung des Stadtumbaus bis zum EAG Bau 2004 - Integrierte Stadtentwicklungskonzepte - Städtebauliche Entwicklungskonzepte - Konzeptplanung und informelle Planung - Haftung der Gemeinde für Konzeptplanungen - Sozialplanung - 4. Kapitel: Die Stadtumbauregelungen des EAG Bau: Die Entstehung der Stadtumbauregelungen - Die Stadtumbauplanung - Die Stadtumbausatzung - Rechtsschutzfragen - 5. Kapitel: Instrumente des Sanierungsrechts: Anwendbarkeit des Sanierungsrechts - Vorbereitung und Sanierungskonzept - Gebietsfestsetzung und Bauleitplanung - Durchführungsmaßnahmen des Sanierungsrechts - Genehmigungsvorbehalte - Vorkaufsrecht und Enteignung - Exkurs: Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen - 6. Kapitel: Städtebauliche Gebote: Anwendbarkeit städtebaulicher Gebote - Durchsetzung des Rückbaus - Ergebnisse - Thesen zur Rechtsanwendung - Überlegungen zur Rechtsfortbildung - Literatur- und Sachwortverzeichnis